25.10.2011 von Robert Zion.

Statt realwirtschaftlichen Prozessen ein Maß zu geben, ist unser Bankensystem selbst maßlos geworden. 95 Prozent der Geldschöpfung findet mittlerweile in den Geschäftsbanken statt. So hat sich ein instabiles System etabliert, das wiederholt zu einer abzusehenden Enteignung volkswirtschaftlichen Reichtums führt. Doch die Menge der Menschen scheint dies nicht mehr länger hinzunehmen zu wollen. Unsere Gesellschaften könnten damit vor einer historischen Wende stehen: der demokratischen Zusammenführung von Macht und Verantwortung im Geldwesen.

Er ist ein Star unter den neoklassischen Ökonomen, seine mathematischen Analysen über das Zusammenwirken von Zinssätzen und Preisniveau sind volkswirtschaftliches Grundlagenwissen, seine Theorien gelten heute weitestgehend als umgesetzt. Weitestgehend. Denn Irving Fishers (1867-1947) wichtigstes Werk, mit dem er den für ihn unausweichlichen Bankrott eines „ruinösen Systems“ abwenden wollte, ist nahezu folgenlos geblieben: „100%-Money“ von 1935. Noch unter dem Eindruck der „Great Depression“ legt Fisher hierin dar, dass es das System der Geldschöpfung durch Geschäftsbanken ist, das systemische Instabilität, Überschuldung und damit Deflation und Inflation befördert, wenn nicht sogar maßgeblich mit hervorbringt. Es gehört daher auch nicht viel Fantasie dazu, davon auszugehen, dass Fisher heute an der Seite der Occupy-Bewegung stehen würde.

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8.8.2011 von Benno_Beckmann.

Würde ein kultursicherndes Grundeinkommen, das bedingungslos an alle Bürgerinnen und Bürger ausgezahlt wird, den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken? Oder würde die Abkehr vom Bedürftigkeitsgrundsatz heutiger Sozialsysteme die Solidarität in unser Gesellschaft untergraben? Ist die heutige Not zur Erwerbsarbeit für ein strukturiertes Leben notwendig oder verhindert sie sinnvolle Entfaltungsmöglichkeiten für die Einzelne, den Einzelnen und die Gesellschaft?

Diese Fragen wollen die Dortmunder GRÜNEN am Mittwoch, den 12. Oktober, ab 19:00 Uhr in ihrem Kreisverbandsbüro (Königwall 8 / Ecke Gnadenort) diskutieren. Auf dem Podium stehen als Gesprächspartner der GRÜNE Abgeordnete und sozialpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Markus Kurth und der Landesvorsitzende der NRW-GRÜNEN Sven Lehmann zur Verfügung. Die Moderation übernimmt Birgit Unger, langjährige sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion und heute sachkundige Bürgerin im Ratsausschuss für Wirtschaft und Beschäftigungsförderung.

Interessierte sind herzlich willkommen.

Rückfragen an: Benno Beckmann (beckmann(at)gruene-dortmund.de)

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21.4.2011 von Robert Zion.

• Zur Zeit intensiviere ich in enger Kooperation mit Benjamin Beckmann (Mitglied des Rates in Dortmund) die Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen innerhalb unseres KV.Hierzu haben wir ein Papier entworfen, welches das Potenzial des bedingungslosen Grundeinkommens beleuchtet und gleichzeitig Gegenpositionen im Ansatz mit aufnimmt. Auf Grundlage dieses Papiers führen wir OV-Besuche und weitere Abendveranstaltungen durch.
• Wir haben mit OV-Besuchen sehr gute Erfahrungen gemacht. Denn zum einen schätzen wir die für das bGe sehr nötige individuelle Diskussion. Zum anderen trägt das persönliche Gespräch dem basisdemokratischen Geist des bGe Rechnung. Somit werden im Kern des bGe auch zentrale Werte unserer Partei reflektiert.
• Anbei übersende ich euch das Papier “Bedingungsloses Grundeinkommen - Diskussionsgrundlage“ (als pdf).
• Für Anmerkungen, Feedbacks und sonstige Tipps sind wir offen, unterstützen aber auch gerne in der Entwicklung von Diskussionen mit unseren bisher gewonnen Erkenntnissen!Nutzt das Papier gerne als Inspirationsgrundlage!
• Grüne Grüße, Christian Nähle, KV Dortmund
• Für Rückfragen an Christian Nähle: E-Mail-Kontakt

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7.1.2011 von Robert Zion.

Grüne fordern Grundeinkommen

Berlin/Düsseldorf (RPO). Der Sozialstaat soll sich nach Meinung von Sven Lehmann komplett ändern. Der nordrhein-westfälische Grünen-Chef will ein bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von 850 Euro monatlich für alle Menschen. “Alle diskutieren derzeit nur über die Höhe der Hartz-IV-Sätze - dabei sollten wir den Sozialstaat insgesamt neu denken. “

Bericht der Rheinischen Post

Bericht in Der Westen

Bericht in der Frankfurter Rundschau

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7.1.2011 von Robert Zion.

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19.9.2010 von Robert Zion.

Fr, 15.10.10 19 bis 21 Uhr Landesstiftung
Haus der Demokratie und Menschenrechte

Gute Arbeit: Arbeitsgesellschaft oder Könnensgesellschaft?

Spätestens mit Hanna Arendt wurde die ‘Krise der Arbeitsgesellschaft’ konstatiert.
Inzwischen setzt sich die Einsicht durch, dass es sich um eine ‘Krise der Erwerbsarbeit’ handelt. Vor den Auflösungstendenzen des ‘Normalarbeitsverhältnisses’ können selbst Wert­konservative kaum noch die Augen verschließen. Aktuell gibt es erneut eine intensive Auseinandersetzung mit dem Arbeitsbegriff.
Die Veranstaltung will an diese anknüpfen und fragt nach dem Wesen eines modernen, nachhaltigen Verständnisses von Arbeit.- Gibt es gute Arbeit?- Wie sieht sie aus?- Brauchen wir den Zwang zur Arbeit?
 Mit:
Christine Ax
(Autorin von „Die Könnens­gesellschaft“)Frigga Haug
(Prof. em. für Soziologie) angefragtRobert Zion
(Bündnis 90/ Die Grünen)

Anmeldung erbeten unter:
Lazova@bildungswerk-boell.de
Veranstalter:
Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung
Diese Veranstaltung wird aus Mitteln der Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin finanziert.

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20.11.2009 von Robert Zion.

Zeit: 2. Dezember 2009 von 19:00 bis 22:00
Ort: Café Central
Straße: Jülicher Str. 1 (Ecke Lindenstraße)
Stadt, Ort: Köln
Website oder Karte: http://maps.google.de/maps?…
Telefon: 0163 190 61 66
Veranstaltungsart: vortrag, &, diskussion
Organisator: AllgemeinGut e.V. und Heinrich Böll Stiftung

Mit dem Wirtschaftsnobelpreis 2009 für Elinor Ostrom ehrt das Nobelpreiskomitee eine der weltweit bedeutendsten Vordenkerinnen der Gemeingüter-Ökonomie. Es ist auch ein Preis für ihr Thema, welches oft im Verborgenen bleibt. Dabei sind die Auseinandersetzungen um Gemeingüter allgegenwärtig und hochbrisant: Sei es in der Frage nach Zugang zu Trinkwasser, in „Urheberrechtskriegen“ und im Streit um Softwarepatente, in der Diskussion um die Nutzungsrechte an Boden, Atmosphäre oder öffentlichem Raum. Diese Auseinandersetzungen gehen uns alle an, denn Gemeingüter machen einen Großteil unseres Reichtums aus.

Neben Markt und Staat wird eine lebendige Bürgergesellschaft immer wichtiger, um für diese Güter zu streiten und den rein verwertungsorientierten Zugriff darauf zu begrenzen. Voraussetzung dafür ist eine soziale Verfassung, die Menschenwürde und materielle Sicherheit für alle garantiert. Doch individuelles Engagement in der Bürgergesellschaft braucht eine verlässliche ökonomische Basis, unter die niemand abrutschen darf. Die Gewährung eines soziokulturellen Existenzminimums darf nicht behördlicher Willkür unterworfen sein – Impulse zur konkreten Ausgestaltung kommen aus der Debatte um das bedingungslose Grundeinkommen.

Die Vortrags- und Diskussionsveranstaltung beleuchtet, was es mit den Gemeingütern (den commons) auf sich hat und wie es gelingen kann, das Grundeinkommen aus dieser Diskussion heraus zu begründen.

Referenten: Silke Helfrich (Freie Publizistin), Carsten Steinert (LAG Wirtschaft, Grüne NRW), Christoph Schlee (AllgemeinGut e.V.)

Café Central
Jülicher Str. 1 (Ecke Lindenstraße)

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19.6.2009 von Benno_Beckmann.

Am Montag, den 29. Juni zeigen die Dortmunder Grünen ab 18:30 Uhr den Film “Grundeinkommen ein Kulturimpuls” von Enno Schmidt und Daniel Häni. Weitere Informationen finden sich auf der Netzseite der Dortmunder Grünen.

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8.6.2009 von Robert Zion.

ver.di Erwerbslosenausschuss Dortmund lädt ein:

Vortrag und Diskussion: Das Bedingungslose Grundeinkommen und seine Kritiker

Referent: Robert Zion vom Netzerk Grundeinkommen und Vorstandssprecher der Gelsenkirchener Grünen

Donnerstag, 18.06.2009, 19 Uhr

im ver.di-Haus, Königswall 34 (gegenüber dem Hauptbahnhof) 2. Etage, Raum AB

Durch die Globalisierung nimmt auch im Land des Exportweltmeisters Deutschland die

Armut zu. Der gesellschaftliche Reichtum wird immer ungleicher verteilt – gerade in Zeiten

der Finanzkrise. Mit der Zuspitzung durch die Agenda 2010 und der Aussicht auf „Armut für

Alle“ begann erneut die Debatte, über das Bedingungslose Grundeinkommen nachzudenken.

Das Für und Wider über das Thema „bedingungsloses Grundeinkommen“ geht quer durch

alle politischen und gesellschaftlichen Lager. Gemeinsam mit dem Referenten sollen die

Argumente für und gegen ein „Grundeinkommen“ diskutiert werden.

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25.5.2009 von Robert Zion.

Erklärung zur 60-jahr-Feier der Bundesrepublik Deutschland

Ein Sozialstaat, der zu einem In-Lohnarbeit-Setzungs-Staat wird, indem er immer mehr Menschen unter Androhung von Leistungsentzug und damit Armut die Selbstbestimmung und Würde nimmt, sie so niederhält und glaubt disziplinieren zu müssen, ein solcher Staat hat den Namen “Sozialstaat” verwirkt.

Das Gleiche gilt für den Staatsozialismus à la DDR und die deutsche Sozialdemokratie seit “New Labour” und der “Neuen Mitte”, die unter der hohlen Formel “Der Gesellschaft etwas zurückgeben” Solidarität mit staatlicher Zwangsadministration von Oben verwechselt haben und verwechseln.

Als Folge dieser Entwicklung zerfällt augenblicklich das soziale Band und mit diesem die Legitimität von Politik. Denn ein Staat, der seinen Bürgern nicht traut, verwirkt über kurz oder lang seinen Anspruch, deren Repräsentanz zu sein. Er wird zu hohlen Gewalt, bestenfalls zum Hüter des Ressentiments der Arbeitsplatzbesitzenden gegenüber den vermeintlich “Überflüssigen”.

Der Staat mag das Gewaltmonopol haben, den Menschen in die Betten und Kühlschränke zu schauen, Lebensgemeinschaften zu durchleuchten - das Recht dazu hat er nicht. Ebenso wenig wie das, Menschen und Familien qua Verwaltungsvorgang in Armut zu stoßen. Wie konnte es nur sein, dass wir diese Republik und Demokratie zu so etwas haben werden lassen?

Im Gegenteil: Der Staat hat die Pflicht, die Würde des Menschen zu schützen, darf niemanden zu einer bestimmten Arbeit zwingen und muss ein sozialer und demokratischer Staat sein. Auch das Bundesverfassungsgericht hat versagt.

Noch nie war eine Gesellschaft materiell so reich, wie die unserige heute, noch nie war sie zugleich so arm an politischen Zielvorstellungen! Unserem Steuersystem gelingt es nicht mehr, die immer weiter auseinanderklaffende Schere in der Einkommens- und Vermögensverteilung zu schließen, unserer Arbeitsmarktpolitik nicht mehr, die immer vielfältiger und notwendiger werdenden Formen der Arbeit im Sozialen, im Kulturellen, in der Gesundheit und Pflege, in der Wissenschaft und im Umweltbereich auch als solche anzuerkennen und angemessen zu entlohnen.

Diese Arbeit ist weder “Amt” noch “Ehre”, sie wird faktisch zur (potenziellen) Basis eines neuen Reichtums, der eben nicht mehr darin bestehen kann, in immer kürzeren Abständen immer mehr Dinge zu produzieren und zu konsumieren, sondern in Arbeit von Menschen für Menschen.

All dies aber wird es unter Zwang und Kontrolle nicht geben können. Darum Schluss mit dem Sanktionsregime! Erneuern wir das soziale Band aus dem diese Gesellschaft geknüpft ist. Bekennen wir uns bedingungslos zur Solidarität untereinander, statt das Ressentiment übereinander weiter zu institutionalisieren.

Robert Zion, im Mai 2009

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